Dienstag, 7. April 2009

ÖH Uni Wien ist entsetzt über Vargas Demokratieverständnis

http://www.oeh.univie.ac.at/politik/presseaussendungen/2009/09-03-30.html

ÖH Wahlen lästige Nebensache für Bundeswahlkommissions-vorsitzenden

Der von Minister Hahn eingesetze Wahlkommisionsvorsitzende Bernhard Varga verglich am 20. März gegenüber der ÖH Uni Wien die ÖH-Wahlen mit KlassensprecherInnenwahlen und hielt diese für nicht besonders wichtig.[...]

Bei einer elektronischen Stimmabgabe müsse die Gewährleistung des geheimen und persönlichen Wahlrechts, laut Varga, nicht rechtlich geschützt werden; die Studierenden sollten dies selbst tun. [...] Die Wahlkommission muss sich um die Sicherung einer geheimen und persönlichen Wahl kümmern, anstatt die Verantwortung auf Studierende abzuschieben“[...]

Außerdem verglich Varga die elektronische Stimmabgabe mit dem privaten elektronischen Zahlungsverkehr. „Es macht sehr wohl einen Unterschied, ob ich von meinem demokratischen Grundrecht Gebrauch mache, an dessen Durchführung ein öffentliches Interesse bestehen muss oder privat Bücher übers Internet bestelle“, so Marlies Wilhelm, ÖH Uni Wien Vorsitzteam. "Witzeleien über Zahlungsverkehr sind insbesondere unangebracht, solange die Ungereimtheiten rund um die Vergabe des E-Voting an die Firma Scytl nicht restlos aufgeklärt sind."


Ich hab ja auch meine Quellen, und die bestätigen diese Anekdote. Ich kann daher in diesem einen Fall der ÖH zustimmen:

Wer dafür verantwortlich ist, eine demokratische Wahl durchzuführen, sollte diese Aufgabe zumindest ernst nehmen und sie nicht geringschätzen und sich mit den demokratischen Grundsätzen auseinandersetzen.

Nintendos letzter Platz im Greenpeace Ökoranking Guide to Greener Electronics

Ich erlaube mir, hier wieder auf einen Artikel von mir zu verlinken, wo ich mich ausführlich und kritisch mit dem Thema auseinandersetze:

http://www.nintendo-online.de/r/news/3903/

(Außerdem habe ich ein Review zu Kim Possible auf PS2 geschrieben, falls es wen interessiert: http://www.gamefaqs.com/console/ps2/review/R133249.html)

BZÖ Klubobmann Bucher im Standard- Interview

Bucher gibt ein Interview im Standard.

Bei den Fragen, nach dem Parteichef und dem EU- Spitzenkandidaten windet er sich raus, diese gehören zu den "üblichen Verdächtigen". Stefan Petzner also doch?

Allerdings gibt er auch ein paar überraschende Antworten.
Auf die Frage, wie das BZÖ außerhalb Kärntens da stehe:
Zitat:
Kärnten ist schon ein Sonderbiotop


Und auf den Vorwurf, sein Programm höre sich genauso wie das der FPÖ an:
Zitat:
Wir sind nicht generell der Meinung, dass Österreich keine Ausländer braucht. Es gibt Branchen, wie den Tourismus oder die Pflege, die ohne Ausländer gar nicht aufrechterhaltbar wären.

(Wir erinnern uns an anderslautende Aussagen des wegen falscher Zeugenaussage verurteilten Peter Westenthalers im Vorjahr)

Einen Punkt, bei dem ich ihm zustimmen kann:
Wenn die Mindestsicherung in der Höhe von 750€ kommen soll, soll auch der Mindestlohn (als ob's den schon für alle Branchen gebe) auf 1300 € angehoben werden.

Wo wäre der Spaß ohne ein paar Posts von derstandard.at? Genau.

Muhu hat folgendes geschrieben:
"Er gehört zu den üblichen Verdächtigen"
Das BZÖ mit Grasser, Westi und Konsorten sollte diese Redewendung vielleicht lieber nicht strapazieren.
...nur eine raeudige Huendin hat folgendes geschrieben:
Wobei der Herr Grasser ja bitte nur "Auskunftsperson" ist ;)

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