Faymann I
Es gibt also eine neue Regierung. Grund zur Freude.
Auffällig ist als erstes, dass mal im Finanzministerium gleich 3 sitzen. Wie gehabt der Vizekanzler, jetzt mit anderem Gesicht, und zwei Staatssekretäre, die aus ihrer bisherigen Karriere (Sportstaatsekretär, Wahlkampfleiter bzw außenpolitischer Sprecher) nicht umbedingt prädestiniert sind. Wobei, wie schon oft gesagt, ein Minister muss nicht vom Fach sein.
Mal sehen ob die Staatsekretäre viel mehr machen werden, als sich gegenseitig auf die Finger zu schauen.
Wieso sich Darabos das Verteidigungsministerium weiterhin antut, entzieht sich meinem Verständnis.
Das Hauptthema irgendwie scheint ja die neue Justizministerin zu sein, die ja auch die "wirklichste" Quereinsteigerin ist.
Mein ursprünglicher Verdacht, dass sie sich dem Bawagurteil- Schreiben entziehen wollte, wurde durch die Medien entkräftet, das Urteil wird bis zu ihrem Amtsantritt fertig sein.
Dass BMI und BMJ in der selben Hand sind ist zwar nicht unbedingt optimal, aber die Hysterie die mangels anderer Schlagzeilen in den Medien darüber veranstaltet wurde, war dann doch etwas überzogen. Nicht zuletzt, viel unabhängiger als mit einer (ehemaligen) Richterin kann man ja ein Minsterium nicht besetzen, und die Richterschaft ist und bleibt ja sowieso unabhängig.
Wie mich der Alchemist hinwies, problematisch könnte nur sein, dass es von manchen Seiten so dargestellt werden könnte, als wäre es quasi die Belohung für den Bawagprozess. Insbesondere Elsner wird in seiner Eigenwahrnehmung sich als Politopfer bestätigt sehen. Im Gegenzug könnte das wieder auf den Bawagprozess rückwirken. Wobei, da wird's eh eine zweite Instanz geben.
Ulkig ist, dass sie jetzt mit einem Ex- Zeugen, Hundstorfer, in der Regierungsbank sitzen wird.
Einzig allein das Problem ist, dass die mutmaßlichen Missstände im BMI in der/den letzten Legislaturperiode/n nie wirklich aufgeklärt, ausgeräumt oder gelöst wurden, stimmt doch etwas nachdenklich, vor allem wenn auch in der dortigen Führung Kontinuität besteht.
Summa summarum, wie ich den Medien so entnehme, wird von dieser Regierung ziemlich wenig erwartet bzw ihr noch weniger zugetraut. So gesehen kann sie eh nicht falsch machen.
Auffällig ist als erstes, dass mal im Finanzministerium gleich 3 sitzen. Wie gehabt der Vizekanzler, jetzt mit anderem Gesicht, und zwei Staatssekretäre, die aus ihrer bisherigen Karriere (Sportstaatsekretär, Wahlkampfleiter bzw außenpolitischer Sprecher) nicht umbedingt prädestiniert sind. Wobei, wie schon oft gesagt, ein Minister muss nicht vom Fach sein.
Mal sehen ob die Staatsekretäre viel mehr machen werden, als sich gegenseitig auf die Finger zu schauen.
Wieso sich Darabos das Verteidigungsministerium weiterhin antut, entzieht sich meinem Verständnis.
Das Hauptthema irgendwie scheint ja die neue Justizministerin zu sein, die ja auch die "wirklichste" Quereinsteigerin ist.
Mein ursprünglicher Verdacht, dass sie sich dem Bawagurteil- Schreiben entziehen wollte, wurde durch die Medien entkräftet, das Urteil wird bis zu ihrem Amtsantritt fertig sein.
Dass BMI und BMJ in der selben Hand sind ist zwar nicht unbedingt optimal, aber die Hysterie die mangels anderer Schlagzeilen in den Medien darüber veranstaltet wurde, war dann doch etwas überzogen. Nicht zuletzt, viel unabhängiger als mit einer (ehemaligen) Richterin kann man ja ein Minsterium nicht besetzen, und die Richterschaft ist und bleibt ja sowieso unabhängig.
Wie mich der Alchemist hinwies, problematisch könnte nur sein, dass es von manchen Seiten so dargestellt werden könnte, als wäre es quasi die Belohung für den Bawagprozess. Insbesondere Elsner wird in seiner Eigenwahrnehmung sich als Politopfer bestätigt sehen. Im Gegenzug könnte das wieder auf den Bawagprozess rückwirken. Wobei, da wird's eh eine zweite Instanz geben.
Ulkig ist, dass sie jetzt mit einem Ex- Zeugen, Hundstorfer, in der Regierungsbank sitzen wird.
Einzig allein das Problem ist, dass die mutmaßlichen Missstände im BMI in der/den letzten Legislaturperiode/n nie wirklich aufgeklärt, ausgeräumt oder gelöst wurden, stimmt doch etwas nachdenklich, vor allem wenn auch in der dortigen Führung Kontinuität besteht.
Summa summarum, wie ich den Medien so entnehme, wird von dieser Regierung ziemlich wenig erwartet bzw ihr noch weniger zugetraut. So gesehen kann sie eh nicht falsch machen.
pantywaist - 26. Nov, 08:24
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