ÖH Uni Wien ist entsetzt über Vargas Demokratieverständnis

http://www.oeh.univie.ac.at/politik/presseaussendungen/2009/09-03-30.html

ÖH Wahlen lästige Nebensache für Bundeswahlkommissions-vorsitzenden

Der von Minister Hahn eingesetze Wahlkommisionsvorsitzende Bernhard Varga verglich am 20. März gegenüber der ÖH Uni Wien die ÖH-Wahlen mit KlassensprecherInnenwahlen und hielt diese für nicht besonders wichtig.[...]

Bei einer elektronischen Stimmabgabe müsse die Gewährleistung des geheimen und persönlichen Wahlrechts, laut Varga, nicht rechtlich geschützt werden; die Studierenden sollten dies selbst tun. [...] Die Wahlkommission muss sich um die Sicherung einer geheimen und persönlichen Wahl kümmern, anstatt die Verantwortung auf Studierende abzuschieben“[...]

Außerdem verglich Varga die elektronische Stimmabgabe mit dem privaten elektronischen Zahlungsverkehr. „Es macht sehr wohl einen Unterschied, ob ich von meinem demokratischen Grundrecht Gebrauch mache, an dessen Durchführung ein öffentliches Interesse bestehen muss oder privat Bücher übers Internet bestelle“, so Marlies Wilhelm, ÖH Uni Wien Vorsitzteam. "Witzeleien über Zahlungsverkehr sind insbesondere unangebracht, solange die Ungereimtheiten rund um die Vergabe des E-Voting an die Firma Scytl nicht restlos aufgeklärt sind."


Ich hab ja auch meine Quellen, und die bestätigen diese Anekdote. Ich kann daher in diesem einen Fall der ÖH zustimmen:

Wer dafür verantwortlich ist, eine demokratische Wahl durchzuführen, sollte diese Aufgabe zumindest ernst nehmen und sie nicht geringschätzen und sich mit den demokratischen Grundsätzen auseinandersetzen.

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